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17.03.2011

Generalsekretär Hermann Gröhe zum Unglück in Japan

Mit Schrecken sehen wir die Folgen des gewaltigen Erdbebens und des verheerenden Tsunamis in Japan. Viele tausend Tote sind zu beklagen. Unzählige Menschen haben ihr Zuhause verloren, ganze Städte wurden unter den Wassermassen begraben. Unser Mitgefühl gilt dem japanischen Volk. Die Bundesregierung hat die Hilfe Deutschlands, wo immer sie nötig ist, angeboten. Und ich bin den Helfern des Technischen Hilfswerks sehr dankbar, die bereits in Japan im Einsatz sind. 

Hinzu kommen die bisher so nicht vorstellbaren Reaktorunfälle. Wir hoffen sehr, dass es gelingen wird, den Austritt von Radioaktivität zu begrenzen. Wir in Deutschland werden nach menschlichem Ermessen von den Auswirkungen des Unglücks nicht betroffen sein. Die Sicherheit der Kernkraftwerke in Deutschland und damit der Schutz der Menschen hatten und haben für uns immer höchste Priorität. Deshalb wurden die Kernkraftwerke immer wieder technisch nachgerüstet.

Gerade im Zusammenhang mit der im vergangenen Jahr beschlossenen Verlängerung von Laufzeiten dieser Kraftwerke haben wir die Sicherheitsstandards noch einmal erhöht. Jeder spürt: Die Ereignisse in Japan sind ein Einschnitt, nach dem wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen können und wollen. Deshalb haben wir in der Koalition vereinbart, die Umsetzung der Laufzeitverlängerung auszusetzen. Innerhalb eines Zeitraums von drei Monaten wird die Sicherheit aller deutschen Kernkraftwerke rückhaltlos und vorbehaltlos überprüft. Alles kommt auf den Prüfstand. Wir müssen genau schauen, was in Japan zu diesem schrecklichen Unglück geführt hat und welche Lehren wir daraus ziehen müssen.

DER GENERALSEKRETÄR CDU Deutschlands Telefon: 030 22070-0 info@cdu.de Klingelhöferstraße 8 Telefax: 030 22070-111 www.cdu.de 10785 Berlin

-2- Für uns in der CDU ist klar, dass die Kernenergie in Deutschland eine Brückentechnologie ist, die wir schnellstmöglich vor allem durch Erneuerbare Energien ersetzen wollen. Und wir haben mit dem Energiekonzept der Koalition erstmals dargelegt, wie wir das Zeitalter der Erneuerbaren Energien und unsere Klimaschutzziele erreichen werden. Wir haben nicht nur ein Ausstiegsszenario wie Rot-Grün, sondern einen Umstiegsfahrplan, der sicherstellt, dass Energie auch auf dem Weg ins Zeitalter der Erneuerbaren Energien sauber, sicher und bezahlbar bleibt. SPD und Grüne fordere ich auf, ihre schrillen Töne einzustellen und dieses schreckliche Unglück nicht weiter zu Wahlkampfzwecken zu instrumentalisieren. Denn das ist beschämend für unser Land und dem Ernst der Lage nicht angemessen.