Archiv

17.03.2011

Generalsekretär Hermann Gröhe zum Unglück in Japan

Mit Schrecken sehen wir die Folgen des gewaltigen Erdbebens und des verheerenden Tsunamis in Japan. Viele tausend Tote sind zu beklagen. Unzählige Menschen haben ihr Zuhause verloren, ganze Städte wurden unter den Wassermassen begraben. Unser Mitgefühl gilt dem japanischen Volk. Die Bundesregierung hat die Hilfe Deutschlands, wo immer sie nötig ist, angeboten. Und ich bin den Helfern des Technischen Hilfswerks sehr dankbar, die bereits in Japan im Einsatz sind. 


17.03.2011

Nachtragshaushaltsgesetz 2010 verfassungswidrig

Dies hat der Verfassungsgerichtshof NRW durch heute verkündetes Urteil entschieden und damit einem entsprechenden Antrag der Landtagsabgeordneten von CDU und FDP stattgegeben.


17.03.2011

Norbert Röttgen zum Urteil des LVerfG

Zu dem heutigen Urteil des Verfassungsgerichts erklärt der Landesvorsitzende der CDU Nordrhein-Westfalen Dr. Norbert Röttgen:



02.03.2011

Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen

Die CDU Bedingrade hat am 22. Februar ihre Vorsitzende, Jessica Roth, in ihrem Amt bestätigt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Adelheid Walkenhorst und Gerhard Grabenkamp gewählt. 


18.02.2011

CDU-Fraktion: Verfügung der Bezirksregierung zum Kreditrahmen ist letzte Mahnung/ Bäderkonzept vorlegen/ Schaden droht sonst für die ganze Stadt

Zur Verfügung der Bezirksregierung, die nur die Freigabe von einem Viertel des Investitionsvolumens der Stadt Essen für 2011 vorsieht und die restlichen drei Viertel des Kreditrahmens in Höhe von 21 Millionen Euro sperrt, bemerkt die CDU Fraktion Essen:


18.02.2011

CDU-Fraktion dankt TuP und GSE für die Kooperation – Grillo als Theater für die „soziale Stadt“

Die CDU-Fraktion dankt dem Grillo-Intendanten Christian Tombeil und dem Sozialdezer-nenten Peter Renzel für die Kooperation zwischen der Theater und Philharmonie (TuP) und der Gesellschaft für soziale Dienste Essen (GSE). Ein entsprechender Vertrag ist kürzlich zwischen den beiden Gesellschaften geschlossen worden.


18.02.2011

CDU-Fraktion begrüßt Online-Befragung zur Familienkarte!

Die Familienkarte, eingeführt im Sommer 2008, bietet für Essener Familien viele Vergünstigungen an. Sie ist ein wichtiges Angebot zur Familienfreundlichkeit der Stadt. Sie wird an alle Familien mit Kindern verschickt, unabhängig vom Einkommen der Eltern. Nun wird sie durch die Essener Marketing Gesellschaft mittels Online-Befragung evaluiert. Befragt werden sowohl die Nutzer als auch die Partnerunternehmen.


18.02.2011

CDU-Fraktion: Einrichtung der Umweltzone Ruhr ab 1.7.2011 wird ab-gelehnt/ Umsetzung verlängerter Fristen nur mit Augenmaß

Uwe Kutzner, Mitglied der CDU-Fraktion in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr: „Die vom Landesumweltminister vorgeschlagene Erweiterung der einzelnen Umweltzonen der Ruhrgebietsstädte zu einer Umweltzone Ruhr, die bedeuten würde, dass ab dem 1.7.2011 ca. 4.000 Essener Fahrzeuge ohne oder mit roter Plakette hier nicht mehr fahren dürften, wird als unverhältnismäßig abgelehnt. Ab 1.1.2012 würde dies auch für Kfz mit gelber Plakette gelten.“


18.02.2011

CDU-Fraktion: Erfolge des JobCenters nicht aufs Spiel setzen/ Mittelkürzungen der BA falscher Weg/ individuelle Hilfen richtiger Ansatz!

Aus dem Jahresbericht 2010 des JobCenters geht eine positive Trendwende hervor. Vor dem Hintergrund eines gekürzten Etats ist dies eine gute Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des JobCenters.



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